Satzung

SATZUNG
für den Verein
DEUTSCH-RUSSISCHE FREUNDSCHAFT DÜSSELDORF–MOSKAU e.V. 1991

§ 1
Name des Vereins

Der Verein führt den Namen
„Deutsch-Russische Freundschaft Düsseldorf–Moskau e.V. 1991“.
Er hat seinen Sitz in Düsseldorf.
Der Verein ist im Vereinsregister eingetragen.

§ 2
Zweck des Vereins

1. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.
2. Zweck des Vereins ist die Pflege der Kontakte zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Russischen Föderation, insbesondere der Städtepartnerschaft zwischen Düsseldorf und Moskau, Förderung des kulturellen Austausches zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Russischen Föderation, Förderung des Jugend- und Schüleraustausches zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Russischen Förderation und materielle Unterstützung von russischen Kinderkrankenhäusern und Waisenhäusern.
3. Der Verein ist überparteilich und religiös nicht gebunden.
4. Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
5. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

§ 3
Mitglieder

Der Verein hat ordentliche Mitglieder, Fördermitglieder und Ehrenmitglieder.

§ 4
Erwerb der Mitgliedschaft

1. Auf Vorschlag des Vorstandes kann ordentliches Mitglied des Vereins jeder Bürger werden, der sich der Zielsetzung des Vereins verpflichtet fühlt.
2. Auf Vorschlag des Vorstandes können ordentliches Mitglied des Vereins jedes Unternehmen, Verbände und Körperschaften des öffentlichen Rechts werden, die sich der besonderen Zielsetzung des Vereins verpflichtet fühlen.
3. Fördermitglied kann jeder Bürger oder jede Bürgerin werden, der/die die Zielsetzung des Vereins zu fördern bereit ist.
4 Ehrenmitglied des Vereins kann jeder werden, der sich besondere Verdienste um die Vereinsziele erworben hat und darüber hinaus Personen des öffentlichen Lebens.
5. Über die Aufnahme in den Verein entscheidet der Vorstand. Dieser ist nicht verpflichtet, dem Antragsteller die Gründe einer Ablehnung bekannt zu geben.

§ 5
Beendigung der Mitgliedschaft

1. Die Mitgliedschaft endet:
a) mit dem Tod eines Mitglieds b) durch freiwilligen Austritt
c) durch Streichung in der Mitgliederliste d) durch Ausschluss aus dem Verein
2. Der freiwillige Austritt erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Vorstand. Er ist nur zu dem Schluss eines Kalenderjahres unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 3 Monaten zulässig.
3. Ein Mitglied kann durch Beschluss des Vorstandes von der Mitgliederliste gestrichen werden, wenn er trotz zweimaliger Mahnung mit der Zahlung des Beitrages im Rückstand ist. Die Streichung darf erst beschlossen werden, nachdem seit der Absendung des zweiten Mahnschreibens ein Monat verstrichen ist. Die erfolgte Streichung ist dem Mitglied schriftlich mitzuteilen.
4. Ein Mitglied kann, wenn es gegen die Vereinsinteressen gröblich verstoßen hat, durch Beschluss des Vorstandes aus dem Verein ausgeschlossen werden. Vor der Beschlussfassung ist dem Mitglied unter Setzung einer angemessenen Frist Gelegenheit zu geben, sich persönlich vor dem Vorstand oder schriftlich zu rechtfertigen. Gegen den Ausschließungsbeschluss des Vorstandes steht dem Mitglied das Recht der Berufung an die Mitgliederversammlung zu. Die Berufung
muß innerhalb einer Frist von einem Monat ab Zugang des Ausschließungsbeschlusses beim Vorstand eingelegt werden. Ist die Berufung rechtzeitig eingelegt, so entscheidet über die Berufung die nächstfolgende Mitgliederversammlung endgültig.

§ 6
Mitgliedsbeiträge

Von den ordentlichen Mitgliedern sowie den Fördermitgliedern werden Beiträge erhoben. Der Jahresbeitrag beträgt mindestens 100,– Euro für Mitglieder und Fördermitglieder; für Verbände und Körperschaften des öffentlichen Rechts beträgt der Jahresbeitrag 1.500,– Euro, für Unternehmen bis zu 50 Mio. Euro Umsatz beträgt der Jahresmindestbeitrag 1.500,– Euro; über 50 Mio. Euro Umsatz beträgt der Jahresmindestbeitrag 3.000,– Euro.

§ 7
Geschäftsjahr

Das Geschäftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr.

§ 8
Organe des Vereins

Organe des Vereins sind:
a) der Vorstand b) die Mitgliederversammlung

§ 9
Der Vorstand

1. Der Vorstand des Vereins besteht aus mindestens sieben, höchstens dreizehn Mitgliedern, nämlich dem Präsidenten, bis zu drei Vizepräsidenten, dem Schatzmeister als geschäftsführender Vorstand sowie bis zu acht Beisitzern.
2. Der Verein wird gerichtlich und außergerichtlich durch zwei Mitglieder des Vorstands, darunter der Präsident oder einer der Vizepräsidenten, vertreten.
3. Die Organe des Vereins können für die Bearbeitung und Prüfung besonderer Fragen und Aufgabengebiete Ausschüsse einrichten.
4. Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung auf die Dauer von fünf Geschäftsjahren
gewählt; er bleibt jedoch bis zur Neuwahl des Vorstandes im Amt.

§ 10
Mitgliederversammlung

1. In der Mitgliederversammlung hat jedes Mitglied eine Stimme. Zur Ausübung des Stimmrechts kann ein anderes Mitglied schriftlich bevollmächtigt werden. Die Bevollmächtigung ist für jede  Mitgliederversammlung gesondert zu erteilen. Ein Mitglied darf jedoch nicht mehr als drei fremde  Stimmen vertreten.
2. Mindestens einmal im Jahr soll die ordentliche Mitgliederversammlung stattfinden.Sie wird vom Vorstand unter Einhaltung einer Frist von 4 Wochen schriftlichunter Angabe der Tagesordnung einberufen. Die Frist beginnt mit dem auf dieAbsendung des Einladungsschreibens folgenden Tag. Das Einladungsschreiben gilt dem Mitglied als zugegangen, wenn es an die letzte vom Mitglied dem Verein schriftlich bekannt gegebene Adresse gerichtet ist. Die Tagesordnung setzt der Vorstand fest. Die Mitgliederversammlung wird vom Präsidenten, bei dessen Verhinderung vom Vizepräsidenten oder einem anderen Vorstandsmitglied, geleitet. Die Mitgliederversammlung fasst Beschlüsse im allgemeinen mit einfacher Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen; Stimmenthaltungen bleiben daher außer Betracht. Zur Änderung der Satzung ist jedoch eine Mehrheit von drei Vierteln der abgegebenen gültigen Stimmen, zur Auflösung des Vereins eine solche von vier Fünfteln erforderlich.
2. Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll aufzunehmen, das vom jeweiligen Versammlungsleiter zu unterzeichnen ist. Es soll folgende Feststellungen enthalten: Ort und Zeit der Versammlung, die Person des Versammlungsleiters, die Zahl der erschienenen Mitglieder, die Tagesordnung, die einzelnen Abstimmungsergebnisse und die Art der Abstimmung. Bei Satzungsänderungen soll der genaue Wortlaut angegeben werden.

§ 11
Auflösung des Vereins

Die Auflösung des Vereins kann nur in einer Mitgliederversammlung mit der in § 10 festgelegten Stimmenmehrheit beschlossen werden. Sofern die Mitgliederversammlung nichts anderes beschließt, sind der Präsident und der Vizepräsident die gemeinsam vertretungsberechtigten Liquidatoren. Das nach Beendigung der Liquidation vorhandene Vereinsvermögen fällt der Landeshauptstadt Düsseldorf zu mit der Auflage, es nur für wohltätige Zwecke zu verwenden
und zwar zu zwei gleichen Teilen an Düsseldorfer Kinderkrankenhausstationen oder Waisenhäuser und an Moskauer Kinderkrankenhäuser und Waisenhäuser. Mitglieder erhalten bei Ausscheiden aus dem Verein oder bei Auflösung des Vereins keinerlei Anteil aus dem Vereinsvermögen.

Düsseldorf, 20. April 2010

Satzung zum Download im PDF-Format “DRF-Satzung